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Terroranschlag in Wien: Der Endbericht der unabhängigen Untersuchungskommission wird veröffentlicht.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

11.02.2021, 06:22 Uhr

Innenministerium

Innenministerium: Endbericht der Untersuchungskommission veröffentlicht

Der Endbericht der unabhängigen Untersuchungskommission zur Aufklärung der Vorgänge rund um den Terroranschlag vom 2. November 2020 in Wien ist im Innenministerium eingelangt und wird veröffentlicht.

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Symbolbild.
Foto: ©  LPD Vorarlberg

04.02.2021, 06:08 Uhr

Kriminalitätsbekämpfung

Gesuchter rechtsradikaler Musiker "Mr. Bond" festgenommen

Bedienstete des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Kärnten forschten "Mr. Bond", einen rechtsradikalen Musiker, aus. In Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt Kärnten sowie der örtlich zuständigen Polizei wurde er festgenommen. Waffen, Reichskriegsflagge und NS-Devotionalien wurden sichergestellt.

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"Eine Verharmlosung des Holocaust ist nicht tolerierbar", sagt Innenminister Karl Nehammer.
Foto: ©  BKA/Andy Wenzel

26.01.2021, 14:03 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Verharmlosung des Holocaust ist nicht tolerierbar

Vergleiche mit Verbrechen der NS-Zeit bei Kundgebungen seien eine perfide Taktik von Rechtsextremen, sagt Innenminister Karl Nehammer am 27. Jänner 2021, dem Internationalen Holocaust-Gedenktag, der an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 erinnert.

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Nehammer: "Keine Toleranz für Extremisten, die Grundrechte missbrauchen"
Foto: ©  BMI / Pachauer

15.01.2021, 11:38 Uhr

Innenministerium

Nehammer: "Keine Toleranz für Extremisten, die Grundrechte missbrauchen"

Identitäre, Reichsbürger, Schwarzer Block u.a. unter den mobilisierenden Gruppierungen - Versammlungen am Wochenende erfordern hohe Polizeipräsenz

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird dieses Jahr neu aufgestellt.
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11.01.2021, 10:53 Uhr

Jahresrückblick

Nehammer: BVT wird auf neues Fundament gestellt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird dieses Jahr neu aufgestellt. Für die Neustrukturierung verantwortlich ist der ehemalige Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf, der am 1. Juli 2020 zum Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit bestellt wurde.

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2021 bringt für die Sicherheitspolitik eine Reihe von Maßnahmen mit sich, kündigt Innenminister Karl Nehammer an.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

04.01.2021, 14:40 Uhr

Innenministerium

Nehammer gibt Ausblick: Das Jahr 2021 aus der Perspektive der Sicherheit

BVT Reform, BMI-Reorganisation, Drohneneinsatz an Grenze, Fortsetzung der Personal- und Ausrüstungsoffensive – das Jahr 2021 wird auch für Sicherheitspolitik eine Reihe von Maßnahmen mit sich bringen.

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