N e w s

"Die Aus- und Fortbildung für die Staatsschutz-Arbeit wird auf international vergleichbarem Niveau neugestaltet", kündigt Innenminister Karl Nehammer an.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

03.10.2020, 12:16 Uhr

BVT

Nehammer: Neugestaltung der Staatsschutz-Grundausbildung

"Die Aus- und Fortbildung für die Staatsschutz-Arbeit wird auf international vergleichbarem Niveau neugestaltet", kündigt Innenminister Karl Nehammer an. Der Start des Grundausbildungslehrgangs erfolgt im Oktober 2020.

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BVT und Verein NEUSTART initiieren das Projekt KOMPASS für Personen, die freiwillig aus einer extremistischen Szene und Ideologie aussteigen wollen.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

01.10.2020, 14:50 Uhr

Innenministerium

Nehammer und Raab: Koordiniertes Ausstiegs- und De-Radikalisierungsprogramm in Österreich

Das BVT und der Verein NEUSTART haben das Projekt KOMPASS für Personen initiiert, die freiwillig aus einer extremistischen Szene und Ideologie aussteigen wollen.

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Der geschäftsführende Direktor des Bundesamts für Terrorismusbekämpfung und Verfassungsschutz, Johannes Freiseisen, und der Vizedirektor des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Gernot Maier.
Foto: ©  BMI/Alexander Tuma

01.10.2020, 06:26 Uhr

Innenministerium

Kooperationsvereinbarung BVT und BFA

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erarbeiteten eine Kooperationsvereinbarung zum Thema "Extremismus-Prävention im Kontext Flucht und Migration".

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Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab informierten über die Ermittlungen zu den Demo-Unruhen in Favoriten.
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01.09.2020, 15:32 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Türkische Spionage hat in Österreich keinen Platz

Innenminister Karl Nehammer, Integrationsministerin Susanne Raab und der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, informierten am 1. September 2020 über die Ermittlungen zu den Demo-Unruhen in Wien-Favoriten.

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Integrationsministerin Susanne Raab, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Innenminister Karl Nehammer sowie die Präsidenten Oskar Deutsch und Elie Rosen bei der Pressekonferenz in Wien.
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24.08.2020, 15:05 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Islamistisch motivierter Täter

Innenminister Karl Nehammer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Kultus- und Integrationsministerin Susanne Raab sowie Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Religionsgesellschaft in Österreich, und Elie Rosen, Präsident der jüdischen Gemeinde Graz, nahmen am 24. August 2020 in Wien Stellung zu den Ereignissen nach Angriffen auf eine Synagoge in Graz in der vergangenen Woche.

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"Gewalt ist weder im privaten Lebensbereich noch in der Öffentlichkeit tolerierbar", sagte Innenminister Karl Nehammer.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

06.07.2020, 15:04 Uhr

Innenministerium

Nehammer: BVT-Reform zügig umsetzen

Innenminister Karl Nehammer nahm am 6. Juli an der Sitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten im Parlament teil. Themen waren u.a. die Änderung des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes sowie Datenerhebung und Forschung im Bereich häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen.

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